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(gültig ab 01.01.2004)
1. Aufträge werden zu nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
2. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderung oder der Zustellung der neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese sofort für den Auftraggeber wirksam, sofern nicht innerhalb von 10 Tagen schriftlich Einspruch erhoben wird.
3. Der Auftragnehmer ist berechtigt, nach vorbehaltloser Bestätigung eines Auftrags zurückzutreten, wenn eine nachträglich beim Auftragnehmer eingegangene Auskunft über den Auftraggeber unbefriedigend ist.
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oben1. Der Leistungsumfang ergibt sich aus den schriftlich, mündlich, telefonisch oder elektronisch (per E-Mail oder Fax) übermittelten Vereinbarungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.
2. Der Vertrag kommt mit der schriftlichen, mündlichen, telefonischen oder elektronisch (per E-Mail oder Fax) übermittelten Einverständniserklärung beider Seiten zustande.
3. Das in Kostenvoranschlägen kalkulierte Honorar gilt lediglich als Richtpreis. Maßgebend für die Kostenberechnung ist der tatsächlich geleistete Aufwand. Nebenkosten wie Porti, Telefon- und Faxgebühren sowie Kurierdienste etc. gehen zu Lasten des Auftraggebers.
4. Der Auftragnehmer behält sich im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit vor. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.
5. Werden größere Änderungen, die über kleine Text-, Bild- oder Farbänderungen hinaus gehen, vom Auftraggeber verlangt (z.B. Erstellung eines neuen Framesets oder Änderung im Gesamtdesign, Einpflegen von Scripten, etc.), so bedarf dies einer erneuten Verhandlung des Vertrags und der Preisgestaltung.
6. Bei großen Änderungen behält sich der Auftragnehmer ein Rücktrittsrecht von dem betroffenen Vertrag vor.
7. Skizzen, Entwürfe, Muster, fotographische und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet.
8. Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, werden vom Auftraggeber erstattet.
9. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, dürfen die Leistungen des Auftragnehmers auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbracht werden.
10. Kann der Kostenrahmen nicht eingehalten werden, so verpflichtet sich der Auftragnehmer, dies dem Auftraggeber unverzüglich mitzuteilen. Eine Preiserhöhung bis zu 10 % ist nicht anzeigepflichtig.
11. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit nicht unvorhersehbare Umstände dies unmöglich machen. Dazu gehören zum Beispiel Streiks, höhere Gewalt, Störungen der Kommunikationsnetze oder der technischen Geräte, die zur Erstellung oder Bearbeitung des betroffenen Auftrags vonnöten sind, behördliche Anordnungen, etc.. Der Auftragnehmer behält sich in solchen Fällen ein Rücktrittsrecht von dem betroffenen Vertrag vor, wenn die Fortführung des Vertrags eine unzumutbare Härte darstellt. Schadensersatzansprüche gegenüber dem Auftragnehmer sind hierbei ausgeschlossen.
12. Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Ersatz des Verzugsschadens kann bis zur Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) verlangt werden, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Auftragnehmers vorliegt.
13. Wird ein angefangener Auftrag aus vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden Gründen nicht fertiggestellt, so steht dem Auftragnehmer die volle Vergütung zu. Als angefangen gilt ein Auftrag, wenn mit der vertraglich geschuldeten Leistung begonnen wurde. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis offen, ein Schaden sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger.
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oben1. Der Auftragnehmer ist lediglich als Vermittler von Internet-Domains und Webspace tätig.
2. Durch Verträge mit dem DENIC, dem InterNIC oder anderen Organisationen, die Internet-Domains oder Webspace zur Verfügung stellen oder einrichten ist allein der Auftraggeber berechtigt und verpflichtet.
3. Der Auftragnehmer hat keinen Einfluss auf die Vergabe von Domainnamen und übernimmt dafür keine Gewähr.
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oben1. Sämtliche Webseitenwartungs- und Webseitenpflegeverträge können nur mit einer Frist von mindestens 3 Monaten zum Schluss eines Monats gekündigt werden.
2. Werden sie nicht fristgerecht gekündigt, so verlängert sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um einen Monat.
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oben1. Der Auftragnehmer hat alle Rechte an dem von ihm und seinen Mitarbeitern erstellten Material.
2. Mit der Fertigstellung und der vollständigen Bezahlung des erteilten Auftrags werden dem Auftraggeber die einfachen Nutzungsrechte eingeräumt. Das Urheberrecht bleibt dabei unangetastet beim Auftragnehmer.
3. Nutzungsrechte dürfen nicht vom Auftraggeber an Dritte weitergegeben oder verkauft werden. Es bedarf dazu der schriftlichen Genehmigung des Auftragnehmers.
4. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
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oben1. Die vom Auftragnehmer gestellten Rechnungen sind ohne Abzug binnen 14 Tagen nach Erhalt auf das in der Rechnung genannte Konto zu überweisen. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrags verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen beim Auftragnehmer.
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oben1. Bei einem Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt eine Website vom Server zu nehmen.
2. Bei Zustellung von Mahnschreiben ist der Auftragnehmer berechtigt eine Bearbeitungsgebühr von 5,00 EUR zu erheben.
3. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, einen Verzugszins von 5 % über dem jeweiligen Basis-Zinssatz (bisher Diskontsatz) der Deutschen Bundesbank vom Auftragswert (Rechnungsbetrag) zu berechnen, es sei denn, der Auftragnehmer weist eine höhere Zinslast nach.
4. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen des Zahlungsverzugs bleibt dem Auftragnehmer vorbehalten.
5. Gerät der Auftraggeber mit seinen Zahlungen in Verzug oder liegen dem Auftragnehmer konkrete Anhaltspunkte für eine Vermögensverschlechterung oder bevorstehende Zahlungsunfähigkeit vor, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Weiterarbeit an allen Aufträgen des Auftraggebers einzustellen, die sofortige Vorauszahlung aller Forderungen zu verlangen oder entsprechende Sicherheiten zu fordern.
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oben1. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, gelten die dem Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Daten und Informationen nicht als vertraulich. Sie können an Dritte weitergegeben werden, sofern dies zur Erfüllung dieses Auftrags vonnöten ist.
2. Der Auftragnehmer steht dafür ein, dass jede Person, die mit der Bearbeitung dieses Auftrags betraut wird, die Datenschutzbestimmungen in ihrer jeweiligen gültigen Fassung kennt und beachtet.
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oben1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen und ihm überlassenes Material sorgfältig zu behandeln.
2. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem Auftragnehmer übergebenen Materials wie Daten, Bilder, Texte, etc. berechtigt ist. Sollte der Auftraggeber entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt er den Auftragnehmer von allen Ersatzansprüchen frei.
3. Der Auftragnehmer haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der vom Auftraggeber oder von diesem bestimmten Personen zur Verfügung gestellten Informationen und Daten.
4. Die Rückgabe des vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Materials (wie Bilder, Graphiken, Texte, Daten, etc.) erfolgt nach Ermessen des Auftragnehmers in bearbeiteter oder unbearbeiteter Version.
5. Wird das vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Material nicht innerhalb von 20 Arbeitstagen nach Liefertermin des Endprodukts vom Auftraggeber zurückverlangt, geht der Auftragnehmer davon aus, daß das Material nicht mehr benötigt wird und Datenträger anderweitig verwendet werden können. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für system- oder netzwerkbedingte Datenverluste.
6. Eine Haftung für falsche, missverständliche oder unleserliche Aufträge wird vom Auftragnehmer nicht übernommen.
7. Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, keinerlei gesetzeswidrige, menschenverachtende, verletzende, Dritte schädigende, insbesondere sexuell missbräuchliche oder radikalpolitische Inhalte veröffentlichen zu wollen. Der Auftragnehmer behält sich vor, solche Inhalte, wenn es ihm technisch möglich ist, vom Datenserver zu löschen und den Auftraggeber davon unverzüglich zu unterrichten. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von jeglichen daraus entstehenden Ersatzansprüchen, auch gegenüber Dritten frei. Der Auftragnehmer haftet nicht für die Inhalte, Daten und Informationen des Auftrags. Dies gilt insbesondere auch für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
8. Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen insbesondere E-Mails.
9. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das gelieferte Erzeugnis unverzüglich auf Mängel zu prüfen. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang des Erzeugnisses direkt beim Auftragnehmer möglich. Webseiten gelten als geliefert, wenn sie dem Auftraggeber auf einem Datenträger zugestellt, überbracht oder auf einen dafür bestimmten Server hochgeladen wurden. Verdeckte Mängel dürfen nur innerhalb von 6 Monaten beim Auftragnehmer geltend gemacht werden.
10. Bei berechtigter Beanstandung ist der Auftragnehmer unter Ausschluss weiterer Ansprüche zur Nachbesserung bis zur Höhe des Auftragswertes verpflichtet. Nach Abnahme der Nachbesserung gilt das Werk als vertragsmäßig und mängelfrei geschaffen. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, dem Auftragnehmer ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachzuweisen.
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oben1. Bis zur vollständigen Bezahlung des erteilten Auftrags bleibt das gesamte Material im Besitz des Auftragnehmers.
2. Entwürfe, Zeichnungen, Webdesigns, Fotografien, Graphiken, Bilder, Scripte (z.B. JavaScript etc.) und Texte bleiben im geistigen Besitz des Urhebers, soweit diese nicht zur freien Verwendung bestimmt oder Eigentum Dritter sind.
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oben1. Der Auftragnehmer hat das Recht, als Urheber auf dem erstellten Material genannt zu werden und ist befugt, mit einem Link (als Bild oder Text) auf die eigene Homepage zu verweisen.
2. Der Auftragnehmer hat das Recht, die Internetseiten aller oder einzelner Auftraggeber als Referenz auf der Homepage des Auftragnehmers aufzuführen.
3. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Muster und Arbeitsproben zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden.
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oben1. Erfüllungsort ist Flörsheim, Gerichtsstand ist Hochheim.
2. Für alle vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.
3. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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